Schlagwort Archiv: Regierungs-Kritiker

Eine Revolution und kein Blutvergießen – hoffentlich

Die Politik dreht sich im Kreis, die Handelnden sind so mit ihrem eigenen Machterhalt beschäftigt, dass im Endeffekt der Bürger und Wähler nur der Leidtragende sein muss. Die Veränderungen der politischen Landschaft sind inzwischen so gravierend, dass sie auch bei den…
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Isolation und Ausgrenzung

Genau dies hat die Politik in der Hartz IV-Problematik zu verantworten.
Noch vor 20 Jahren war ein Arbeitsloser ein Arbeitsloser. Er wurde in 90% der Fälle nicht stigmatisiert, denn die wirklich Faulen waren meist in der Sozialhilfe und selbst die wurden eigentlich geduldet. Eine normal veranlagte Gesellschaft kann und muss dies aushalten können.

An diesem Rauch kann man sich auch verschlucken

Schon die letzte Steuererhöhung auf Tabak hatte nicht den gewünschten Effekt, die Einnahmen rechneten sich in keiner Weise, der Schmuggel aber boomte.

Wieder Angriff auf die Rede- und Meinungsfreiheit

Bundesregierung will Redefreiheit weiter einschränken Peter Mühlbauer 19.10.2010 Ein Gesetzentwurf soll den Tatbestand der Volksverhetzung von Gruppen auf Einzelne ausdehnen Dem Bundestag liegt seit Kurzem ein Gesetzentwurf vor, der den Artikel 4 des vom Europarat beschlossenen „Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über…
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S21 – Link zum Livestream von Phoenix

Hier kann ab 21.10.2010 per Livestream ab 9:15 Uhr auf Phoenix die ‘Schlichtung’ verfolgt werden. http://www.phoenix.de/content//332677

Ein Resümee gegen Ende 2010

Im ganzen Land gehen Bürger auf die Barrikaden. Was sagt der Protest über unsere Gesellschaft?

Der kleinste gemeinsame Nenner

Wenn, wie gerade angekündigt, die Bundesarbeitsministerin einen runden Tisch inszenieren will, dann kann es nach Adam Riese nur ein Ergebnis geben; den flächendeckenden Mindestlohn als kleinsten gemeinsamen Nenner. Wenn dies die gesamte Opposition nicht erreichen kann, dann darf Hartz IV in neuem…
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Gestrichen voll

Das politische Berlin und natürlich die Regierungskoalition werden langsam immer nervöser, der Regierung gefällt das Volk nicht mehr und das Volk hat von der Regierung die Schnauze gestrichen voll. In den Medien ist die Ära Merkel schon abgehakt. 19.10.2010, 11:58…
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Es gibt gute Gründe, dieser Regierung den Ruhestand zu wünschen

Aber Wünsche allein reichen nicht, auch das Gedächtnis am Wahltag sollte vorher trainiert und konditioniert sein. Leitartikel zu Schwarz-Gelb Diese Frau dämmert nicht Ob aus Besorgnis oder Wunschdenken – Merkel wird wieder schwachgeredet. Es gibt gute Gründe, dieser Regierung den…
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‘Die’ kriegen wenigstens den Arsch hoch

Frankreich macht mobil. Wir hier in Deutschland wundern uns schon, wenn mal 100.000 Menschen zusammen kommen, um zu demonstrieren, bei unseren Nachbarn sind es mal ganz locker Millionen. Und die Gewerkschaft, hier auf Kuschelkurs mit uns Angela, marschieren mit der…
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