Schlagwort Archiv: Politik

Von hier aus noch kein Wort zum Verfassungsbruch …

… aber dafür einen Hinweis auf einen Blog: Hier nachlesen Das Einzige was mir heute noch aufgefallen ist, war bzw. ist der Sonderparteitag der SPD, auf der Siegmar Gabriel wohl eine lange Rede hielt, aber seine Aussagen sich nicht besonders…
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Menschenwürde Light und die ‘Gutmenschen’

Manche ‘Gutmenschen’ meinen es so gut, dass sie vergessen, dass wir ein Grundgesetz haben. Man stelle sich mal vor, so ein Steinzeitsozialist wie Kim Jong Ill kommt hier an die Macht und verbietet ab sofort den Reichen das trinken von…
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HRE und Hartz IV, das Gemeinsame und das Trennende

Das Gemeinsame an dieser Kontroverse ist erst mal der Steuerzahler, der beide Begriffe alimentieren muss. Über die Höhe der Alimentierung schweige ich jetzt wohlweislich, sonst müsste ich nämlich meine gute Kinderstube vergessen. Aber es kann ja nachgelesen werden. Weitere Vorstände wollen…
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Scheißhausparolen, wohin man schaut

Das ‘neue’ Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, wirft seinen langen Schatten voraus und bewegt landauf,, landab die Gemüter und doch wird diese ‘Errungenschaft’ noch sehr lange die Gemüter bewegen, denn ein neuer Verfassungsbruch ist schon mächtig in Arbeit. Da…
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Die SPD agiert nicht, sie reagiert

“Gabriel: Wer sich nicht integrieren will, muss gehen” – Mit solchen Aussagen gewinnt man ein paar Unverbesserliche, aber keine Wahl. Bei Stuttgart 21 sind sie die Umfaller, zuerst dafür, dann dagegen. Rot-Grün und Grün-Rot Was, wenn bald der Kellner kocht? Für…
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Atommüll in Privathand?

Privatisierung der Atom-Endlager? Die Bundesregierung trifft nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ Vorbereitungen für die Privatisierung der geplanten Atommüll-Endlager. Laut Entwürfen für das Atomgesetz solle das Bundesumweltministerium die Wahrnehmung seiner Aufgaben „ganz oder teilweise an Dritte übertragen“ können. Der Bund wäre…
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Krawatte schlägt Gerechtigkeit

VW-Korruptionsaffäre Lustreisen und ein Lamborghini 21.09.2010, 15:50 2010-09-21 15:50:04 Verurteilung der letzten Schlüsselfigur im VW-Skandal: Die Strafe für den ehemaligen Skoda-Personalvorstand Helmuth Schuster fällt milder aus als vorgesehen. Bestechlichkeit, Untreue und Beihilfe zum Betrug: Der Ex-Skoda Personalvorstand Helmuth Schuster ist…
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