Schlagwort Archiv: Gesetzgeber

Die Meistbegünstigungsklausel zum Überleben …

… kommt fast überall mehr oder weniger an, nur nicht bei den Menschen, für die auch diese Koalition geschworen hat, Schaden von ihnen abzuwenden. Das Wort Menschenwürde wurde ganz offensichtlich aus dem offiziellen Sprachschatz dieser Nicht-Regierung gestrichen. Wieder einmal wird…
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Hartz IV – Aufruf

Zum 1.1.2011 wird es auch weiterhin Hartz IV-Regelsätze geben, die Bescheide müssen aber dann, wenn sich Regierung und Opposition im Bundesrat nicht einigen, als vorläufig gelten und dagegen muss Widerspruch eingelegt werden. Diese Widersprüche sollten von Anfang an richtig begründet…
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Hartz IV – Der Moloch der Bürokratie

Kommentar Weit entfernt von Effizienz Sonntag, 28. November 2010 02:46 Berlin trifft das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket besonders hart. Die Stadt hat 219 000 Arbeitslose, davon sind 80 Prozent langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Nun soll jede zweite Arbeitsgelegenheit wegfallen, die Menschen ohne…
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Lügen, Tricksen, Schönrechnen

Das diese Nicht-Regierung aus Falschspielern besteht, braucht heute nicht mehr extra betont zu werden, zu viele Details sind in der Öffentlichkeit bekannt. Gäbe es nicht die Magazin-Sendungen im Fernsehen, würde vielleicht ein Drittel gerade mal das Licht des Tages erblicken….
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Die Sauerei, die vom Terrorgequäke überlagert wird

Pflege: Entlastung der Arbeitgeber Den gesetzlich Versicherten drohen offenbar auch bei der Pflegeversicherung höhere und künftig schneller wachsende Beiträge. Wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtet, ist im ersten Schritt geplant, den Beitragssatz für Arbeitnehmer und Arbeitgeber anzuheben. Anschließend sei ein Einfrieren…
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Hartz IV – Gefordert, aber politisch nicht gewollt

Es wird eine Sprache gesprochen, die sich nicht am ‘normalen’ Leben orientiert und Realitäten bewusst ausklammert.

Wenn Forderungen nach Veränderungen gestellt werden, so kommen sie fast nie aus der Ecke des Gesetzgebers. Je länger ein Thema wie Hartz IV in den Medien und der Öffentlichkeit am köcheln gehalten wird, umso eher wird aus einem lästigen Thema ein Hassobjekt, dass in breiten Bevölkerungsschichten auf extreme Ablehnung stößt und die Betroffenen immer weiter stigmatisiert werden. Wer ein Feindbild hat, kann leichter instrumentalisiert werden.

Hartz IV – Die ‘Freude’ wird sich auch sonst in absoluten Grenzen halten

Schon mehr als einmal habe ich meiner Freude über jede Klage zu Hartz IV Ausdruck verliehen, nur werde ich diesmal so gnädig sein, mein Bedauern der Sozialgerichtsbarkeit angedeihen zu lassen, denn die müssen den ‘Mist’ des Gesetzgebers ausbaden. Rechtsprechung Autor:…
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Sprache sichert Herrschaft? – So nicht !!!

Der Normalbürger und dadurch auch Wähler wird immer wieder vom Gesetzgeber mit einer Sprache konfrontiert, die mit dem tatsächlichen Leben so gar nichts mehr zu tun hat. So meinen diese Wort-Akrobaten ihre Macht zu sichern. Besonders gut erkennt man dies in…
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ALG I: So geht verlängern auch

Anreiz zum Arztbesuch Krankheit schützt vor Hartz Gesundheit kann manchen zum Nachteil gereichen – Arbeitslosen etwa. Denn wenn sie Krankengeld bekommen, beziehen sie länger Arbeitslosengeld. von Teresa Goebbels Es scheint ein simpler Zusammenhang zu sein – die Angst vor Hartz IV…
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