Schlagwort Archiv: Gesetzgeber

Hingeschaut – Nr. 1

Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben. Heute ist es erst mal der Begriff…
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Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten …

Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (ELO)…
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Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch

Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert.

Planspiele gegen die Wut der Regierten?

Sandkastenplanungen sind im Militär gang und gäbe. In der Politik werden Überlegungen meist in sogenannten “Thinktanks” vorgenommen. Hier jedoch wurden quasi Außenstehende für ein Generationen-Spiel auf geboten. Im Artikel werden wohl die Teilnehmer angedeutet, aber die wirkliche Zusammensetzung wurde mal…
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Ab sofort heißt es für Jedermann/Frau – Joggen in der Wohnung, wenn es zu kalt wird

Der Staat zahlt für Bedürftige die Kosten für Wohnung und Heizung, „soweit diese angemessen sind“. (Ein Klick auf den Blau unterlegten Link öffnet den externen Beitrag, der der ist verantwortlich für diesen Wutbeitrag.) WIR können aber auch anders. Auch wenn…
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Bestie Mensch?

WIR werden alle alt, können uns zum Teil nicht mehr selbst versorgen, werden hilflos und von anderen Menschen abhängig. Was wir dann als Würde so alles erfahren, wird immer wieder in den letzten Jahren angesprochen und zum Teil auch als…
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#Blockupy – Wenn sogenannte ‘Staatsgewalt’ sich mehr als lächerlich macht, …

…  dann hat der Bürger und Wähler eigentlich keine andere Möglichkeit, als auf seine Art die Konsequenzen zu ziehen und und die Verantwortlichen, besonders aus den Reihen der Politik, genau da hin zu schicken, wo Idiotie wirklich hin gehört.

AlterKnacker`s Presseschau Nr.42 – Das ‘unheimliche’ Sommerloch zu Hartz IV

Es gibt wohl Nachrichten aus der Hartz-Ecke, aber sie werden immer weniger, dafür aber nicht weniger skurril und dass liefert mir natürlich wieder Futter für den FIWUS, obwohl ich damit nicht in irgend welchen Rankings auftauchen werde wie gestern der…
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HARTZ IV und der Paragraphen-Dschungel

Die deutsche Paragraphen-Kackerei ist ja weltbekannt und wer sich hier mit Gesetzen und Verordnungen auskennt und auch damit arbeitet, muss schon deswegen Nerven aus Stahl-Trossen haben, am besten solche wie an der Golden-Gate-Bridge angebracht. Zu Hartz IV hat die Bundesagentur…
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WICHTIG: SGB II und SGB XII – Der Rest von 2010 ist nur noch äußerst kurz

Oft ergeben sich Änderungen in Gesetzen, die werden ‚besonders‘ gut kommuniziert für die Betroffenen, will sagen, sie werden überhaupt nicht von den Politfuzzys in Berlin kommuniziert, denn es lässt sich trefflich ’sparen‘, wenn man nur lange genug die Schnauze hält….
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