Gastbeitrag: Die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland – September 2012

Prolog

Was ist Wahrheit? (Pontius Pilatus)

Wir können nicht entscheiden, ob das, was uns Medien und der Pressedienst der BA als Wahrheit suggerieren, wahrhaft Wahrheit ist, oder ob uns das nur als ersehnte politisch erwünschte Wahrheit in unsere Köpfe gehämmert wird.
„Was ist Wahrheit?“, Das ist die Frage, die ich an die Autoren in den Medien richte:

Medienverantwortliche fragen das nicht, weil sie anfangen, sich für die Wahrheit zu interessieren, sondern weil sie damit schon längst aufgehört haben. Was ist Wahrheit? Diese Frage wird oft abfällig, spöttisch, zynisch beantwortet: „Was soll das schon sein, die Wahrheit? Wo kann man denn schon Wahrheit finden? Wenn man ihr begegnet, dann ist sie doch so sehr mit Irrtum und Lüge vermischt, dass niemand sie wirklich erkennen kann!“

Das Prinzip der Wahrheit wird durch das Prinzip der Masse abgelöst. Irgendwann verfestigt sich in unseren Köpfen eine Entwicklung nur weil es viele behaupten. Das ist eine völlig neue Dimension des Gerüchts und der Propaganda. Eine suggerierte Entwicklung im Medienzeitalter verfestigt sich in den Köpfen der Bürger durch epidemische Verbreitung.

Der Journalist schreibt, dass was ist! Oder schreibt er doch nur das was der BA – Pressedienst verlautbart? Spiegel TV (RTL)-Mitarbeiter kündigt und packt aus

Einleitung

Das Sozialgericht (SG) Berlin hält die Hartz IV-Regelsätze für verfassungswidrig und hat diese Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt.
Sozialgericht Berlin S 55 AS 9238/12
“Der autoritäre Obrigkeitsstil der viele Menschen in den Niedriglohnsektor zwingt, so wie dieser im Hartz IV System angelegt ist, nimmt eine Hürde nach der anderen, weil er auf Gewöhnung setzt.”

Die offiziellen Arbeitsmarktzahlen der BA September 2012

Die offiziellen Zahlen des Pressediensts der BA im Detail betrachtet
Offizieller BA – Zahlenbericht für September 2012 Seite 48
(Ich gehe davon aus, dass im offiziellen BA Bericht in Schätzungen und Hochrechnungen nicht alle arbeitslosen Personen innerhalb Deutschland erfasst und gezählt werden.)

Im September 2012 beziehen nach offiziellen BA Schätzungen und Hochrechnungen 5.176.403 Personen ALG I (791.928) oder ALG II (4.384.475) Hilfeleistungen.
Die Hilfequote erwerbsfähige Leistungsberechtigte beträgt 8,1 %
3.752.934 Personen sind laut offiziellen BA – Bericht September 2012 unterbeschäftigt somit verharrt die Quote bei 8,7 %

2.788.243 Personen werden nach § 16 SGB III als arbeitslos in der offiziellen BA Statistik erfasst.

Leistungsempfänger SGB II/SGB III Gesamt
+ 1.684.818 Personen Sozialgeld (SGB II 4)
==* 6.861.221 Personen
( nicht berücksichtigt sind Leistungsempfänger von Wohngeld, Kinderzuschlag, Grundsicherung im Alter, Sozialhilfe SGB XII…)
*4)Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.
(Im BA-Bericht Dezember 2004 wurden im Bereich des Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe nur 4.321.000 Leistungsempfänger gezählt.

Der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit stehen 6.861.221 Leistungsempfänger im Leistungsbezug im Rechtkreis SGB II/SGB III als (ALG I, ALG II, Sozialgeld) gegenüber das sind rund 58,78 % mehr Leistungsempfänger als im Dezember 2004. (Ohne Sozialhilfe diese im Jahr 2004 als auch im Jahr 2011 rund 1 Million Personen erhalten haben)

2.1 Gemeldete Arbeitsstellen Bericht September Seite 11
Der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen hat sich im September saisonbereinigt um 4.000 verringert, nach -5.000 im August. Nicht saisonbereinigt belief sich der Bestand im September auf 485.000 Arbeitsstellen.

3.1 Entwicklung im Bund (BA – Bericht September 2012 Seite 12 f -3.1)
Die Arbeitslosigkeit hat sich von August auf September im Zuge der Herbstbelebung um 117.000 oder 4 Prozent auf 2.788.000 verringert. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre ist die Arbeitslosenzahl im September um 143.000 oder 5 Prozent gesunken.

Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in der Systematik ab 04/2012

Laut vorläufiger Schätzung/Hochrechnung der BA sind im September 2012 888.557 Personen Teilnehmer an ausgewählten Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik.

Bitte beachten Sie die Fußnoten im BA Bericht September 2012 Seite 80

1) Die Hochrechnung am aktuellen Rand ist derzeit aufgrund fehlender Erfahrungswerte oder technisch nicht realisierbar, darum ist der Vergleich mit Vorjahresergebnissen nur eingeschränkt möglich.
2) […]
3) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben bundesweit für Januar – März 2012 (Datenstand Juni 2012) nur ca. 59 % der Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen erfasst.
4) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, da nur statistische Daten der zugelassenen kommunalen Träger vorliegen.
5) Aus technischen Gründen werden nicht alle Teilnahmen erfasst. Es ist von einer Untererfassung der Teilnahmen auszugehen.

Quelle der Zahlen:
BA – Monatsbericht September 2012
So weit die schön gemalte Welt der Mythen und Märchen jene in den Systemmedien verkündet werden. Eines ist für mich kristallklar das Jobwunder steht nur auf dem BA Papier! Es ist der kreativen BA-Statistik entsprungen – oder, wir malen eine Welt, so wie sie uns gefällt.

An die Tatsache dass die neuen „Arbeitsmarktzahlen“ dem hysterisch-euphorisch applaudierenden Publikum der Systemmedien verkündet werden, haben wir uns bereits gewöhnt. Was soll’s, bei Sitcoms kommt das johlende Publikum auch von der Festplatte. Sozialpsychologische Massenlenkung oder besser Propaganda gestaltet sich heute wie früher. Um die Kommunikationssuggestion weit gehend zu erreichen, werden Stimmungsstimulanzien gesetzt, und scheinkritische Medienberichte publiziert, „Sündenböcke“ mit „unerhörten“ Lebensstil präsentiert, die zu gewünschten Aversionen anregen sollen. All das kannten schon die alten Sumerer, ein geeignetes Mittel, um die Massen psychologisch emotional und auch physisch in die „richtige“ Ideologie zu bewegen. Eine Schmierenkomödie epischen Ausmaßes.

Das Erfolgskonzept am Arbeitsmarkt ein ausufernder Niedriglohnsektor

Viele Systemmedien berichten im gleich gestimmten Gleichklang von einem Beschäftigungsrekord. Hamburger Billig-Löhner: So werden wir ausgebeutet… Taxifahrerin: 3,50 Euro/Stunde … Wachmann: 4,15 Euro/Stunde …DHL-Kurierfahrer: 5,30 Euro/Stunde …

In der inzwischen üblichen hysterisch-euphorischen Stimme verkündeten viele Medien das immer mehr Personen in einer lebenslangen Vollzeitarbeitsstelle beschäftigt sind. Aber bei detaillierter Betrachtung wird sehr schnell kristallklar, das diese Personen weder eine ausreichende Altersrente der GRV erwarten dürfen, noch dass das erzielbare Einkommen für eine private Altersvorsorge ausreichend ist. Tatsächlich, Personen die heute zu Niedrigstlöhnen beschäftigt sind werden lebenslang auch im hohen Alter arbeiten müssen. Die Früchte ihrer Arbeit ernten in Form von steigenden Profiten andere.

Langzeitstudie über Kinderarmut Armut ist größter Risikofaktor für kindliche Entwicklung

Faktencheck „Jobboom“

Der „Beschäftigungsboom“ Atypisch Beschäftigte (in Mio.) nach Erwerbsformen in den Jahren 1999, 2008 bis 2010 Balkendiagramm
DGB-Verteilungsbericht Seite 13 „Schnellstraße zur Vollbeschäftigung“ oder Einbahnstraße ins Prekariat?… Der Niedriglohnsektor ist in Deutschland so stark gewachsen wie in kaum einem anderen Industriestaat und erreicht mit 21 % fast US-amerikanische Verhältnisse. …

“Es wird einfach wegdefiniert, dieser hohe Berg von Arbeitslosen”

“Es wird einfach wegdefiniert, dieser hohe Berg von Arbeitslosen” Professor für Statistik über den Zahlenschwindel der Bundesagentur für Arbeit.
(Die gewonnen Erkenntnisse des Interviews vom Mai 2011 sind auch im September 2012 zutreffend.)
Unter 3 Millionen Arbeitslose und so
Neue Zahlen zum deutschen Niedriglohnsektor kurbeln die Debatte um den Mindestlohn an. Knapp acht Millionen Beschäftigte müssen mit weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde auskommen,…

Familien – Kinderarmut durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse

UNICEF beklagt hohe Kinderarmut in Deutschland

In Deutschland fehlt es den Kindern demnach am ehesten an Freizeitaktivitäten (6,7 Prozent). Nahezu 1 von 20 Kindern müsse auf eine tägliche warme Mahlzeit verzichten (4,9 Prozent). 4,4 Prozent hätten keinen Platz, an dem sie ihre Hausaufgaben machen könnten. 3,7 Prozent besäßen höchstens ein Paar Schuhe. 3,1 Prozent der unter 16-Jährigen erhielten nie neue Kleidung, sondern zum Beispiel getragene von älteren Geschwistern. …..Besonders häufig entbehrten Kinder in Deutschland wichtige Dinge, wenn die Eltern arbeitslos seien oder einen niedrigen Bildungsabschluss hätten.

Kinderarmut weiter auf hohem Niveau

Immerhin: Seit 2005, dem Jahr der Einführung von Hartz IV, hat sich die Zahl der betroffenen Kinder um gut 81 000 verringert.. …parallel dazu sei die Anzahl der Bezieher des so genannten Kinderzuschlags enorm angestiegen… Durch den Kinderzuschlag wird der Hartz-IV-Bezug vermieden. Trotzdem stehen solche Familien finanziell nicht besser da. Während es Ende 2005 nur knapp 41 000 Kinder gab, deren Eltern den Kinderzuschlag bezogen, waren es im August 2012 bereits mehr als 210 000.

Ebenso ist durch die allgemeine demografische Entwicklung die Gesamtzahl der Kinder seit 2005 erheblich abgesunken.

“Hotel Mama“ Niedrige Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ?

Personen unter 25 Jahren werden in die Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern eingerechnet. Sie haben damit keinen eigenständigen Anspruch auf Arbeitslosengeld II.

Drei Viertel der unter 26-Jährigen wohnen noch bei ihren Eltern

Die Folgen des Jobbooms Renten die in Altersarmut führen

Regierung senkt Rentenbeitrag – Ab Anfang nächsten Jahres soll der Satz 19,0 Prozent betragen. …Gesetzesvorlage droht im Bundesrat zu scheitern – auch am Widerstand einiger Unionsgeführter Länder.

Ein 2,7 Milliarden Euro Wahlgeschenk an die Arbeitgeber.
Die Altersrenten betrugen im Jahr 2000 im Mittelwert 1021 € sind aber bis ins Jahr 2011 im Mittelwert auf 953 € abgesunken.

45 Jahre Arbeit = 140 Euro Rente

Hartz IV und die Folgen

Mutter durch Hartz IV Sanktionen gestorben?

Erneute Hartz IV Todesopfer – Todesopfer durch Hartz IV Leistungsentzug. Die Verwaltung soll alle Erkenntnisse über

Tod einer Mutter und ihres 2-jährigen Kindes in Burbach offenlegen

Verarmt, verstorben, verscharrt – Wenn der Tod zu teuer ist – YouTube

Auch die Zahl der Wohnungslosen nimmt aufgrund von Armut zu.

Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland steigt auf Rekordhöhe.

Immer mehr Obdachlose im Land

Immer mehr junge Menschen sind ohne Wohnung

Immer mehr Obdachlose im Norden

Sozialstaat Deutschland – Zweiter Wohnungsloser in Berlin erfroren

+++Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer+++

Nominale und reale Entwicklung von Volkseinkommen, Unternehmens- und Vermögenseinkommen sowie Arbeitnehmerentgelten in Deutschland seit 1991 (Basisjahr = 2000)

Seite 32 Abbildung 4.1: Nominale und reale Entwicklung von Volkseinkommen, Unternehmens- und Vermögenseinkommen sowie Arbeitnehmerentgelten in Deutschland seit 1991 (Basisjahr = 2000)

Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung Stand 17.09.2012 17:00

Der Lösungsansatz

Für einen solidarischen und verteilungsgerechten Sozialstaat Kernforderungen des SoVD

Zum Beispiel:
– Niedriglohnsektor bekämpfen – Mindestlöhne einführen
– Minijobs abschaffen – sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen
– Befristete Beschäftigung, Leiharbeit und Werkverträge eingrenzen
– Soziale Sicherheit bei Arbeitslosigkeit wiederherstellen
– Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Renten- Kranken- und Pflegeversicherung sichern

Die Aussichten:

ZEW-Index: Erholt sich nach vierten Rückgang in Folge

….Die ZEW-Konjunkturerwartungen stiegen um 7,3 Punkte auf minus 18,2 Zähler, wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mitteilte….

Zum 5. Mal in Folge Ifo-Index sinkt auf 31-Monats-Tief – Schwacher Export drückt Stimmung bei Firmenchefs

DGB-Verteilungsbericht Seite 11 Abbildung 1.3: Entwicklung der Wachstumsindikatoren der deutschen Wirtschaft 2000-2010

Steuerzahlerbund – Steuereinnahmen im August explodieren

….Insbesondere schlug nach Angaben des Finanzministeriums die Kapitalertragssteuer auf eine Dividendenausschüttung zu Buche; diese ließ die Einnahmen aus dieser Steuerart laut Verband von 39 Millionen Euro im August 2011 auf fast 515 Millionen Euro im August 2012 hochschnellen….

Bund hält Neuverschuldung trotz Nachtragshaushalt stabil bei 32,1 Mrd. Euro

Dem Reuters am Dienstag vorliegenden Entwurf für den Zweiten Nachtragshaushalt 2012 zufolge will sich der Bund dieses Jahr unverändert 32,1 Milliarden Euro frisches Geld am Kapitalmarkt borgen. Möglich wird die stabile Neuverschuldung durch die bisher günstige Haushaltsentwicklung in diesem Jahr.

Nur der imaginäre Konsumklimaindex der GfK bleibt konstant stabil.

Die Suggestion der Großen Kauflust“ der Konsumenten wird weiterhin gebetsmühlenartig wiederholt. GfK –

Konsumklimaindex bleibt stabil – Große Kauflust trotz Konjunktursorgen.

Branchenbeben Autofirmen fürchten heftigste Krise seit Jahrzehnten

Tja „ die (G)große Kauflust“ an dieser Stelle sollte, wie in Sitcoms üblich, das johlende Publikum von der Festplatte eingespielt werden.

DGB-Verteilungsbericht Seite 38 Tabelle 4.4: Betriebsüberschuss, Unternehmensgewinne und Vermögenseinkommen der privaten Haushalte

Die ernüchternde Erkenntnis ist, dass vor allem die Konsumausgaben des Staates von 2000 – 2.Quartal 2011 um 14 % die des privaten Konsums um 5 % und das BIP um 12 % gestiegen sind. Das heißt der private Konsum unterschreitet sowohl die Wachstumsrate der Konsumausgaben des Staates als auch die Wachstumsrate des BIP. Diese Betrachtung bestätigt dass die robuste/gestiegene Kauflaune der Verbraucher ein „potemkinsches Dorf“ ist.

Epilog

Die „Wahrheit“ die von der Nomenklatur aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik in den gleich gestimmten Medien euphorisch verkündet wird, suggeriert den Bürgern die „Große Kauflust“ und eine „Rekordbeschäftigung“ aufgebläht durch mehr als acht Millionen Mini und Midi und Teilzeitjobs obwohl jeden bewusst sein sollte, dass viele von ihrer Arbeit nicht leben können. Wahr ist 3 Euro 18 in der Stunde verdient eine Friseurin in Thüringen, 4 Euro 58 in der Stunde für eine Floristin in Brandenburg. Mehr als 20 Prozent aller Erwerbstätigen sind im Niedriglohnbereich beschäftigt, Tendenz rasch ansteigend. Einen unbefristeten, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz haben nur noch 60 % aller Erwerbstätigen. Wahr ist auch das diverse Gruppen von Arbeitslosen (über 58 jährigen und die unter 25 Jährigen) in der Regel aus der offiziellen Statistik der Arbeitslosen verschwinden. Ebenfalls Wahrheit ist das sich andere Arbeitslose nach dem auslaufen des Arbeitslosengeldes I von den Jobcentern zurückziehen, sie sind zwar auf der Suche nach Arbeit, aber sie sind nicht im Sinne des SGB II bedürftig. Dazu gehören Frauen/Männer die über „Vermögen“ verfügen oder deren Partner ein „Einkommen“ erzielen das über der Grundsicherung liegt. Zur Wahrheit gehört auch dass viele Arbeitslose Jobangebote im prekären Bereich des Niedrigstlohnsektor erhalten und diese auch annehmen. Denn in Wahrheit heißt die Devise am „Arbeitsmarkt“: Kann die Arbeit von anderen noch billiger erledigt werden?
Erstellt von Sybilla am 27.09.12 — 11 Uhr 00
Jeder darf diesen Bericht unter Hinweis auf die Autorin frei verwenden

Quelle