#Blockupy – und die Scheiss-Angst der Banker

Frankfurt am Main im Ausnahmezustand, wahrscheinlich haben die Geldhaie schon längst natürlich nach der Armee und Panzern bei der Politik gerufen, nur hat mal wohl niemand so genau hin gehört, denn diese Finanzjongleure haben mal wieder mächtig übertrieben. Frankfurt als Bankenstandort war und wird auch niemals in Gefahr sein, es sei denn, die Banker legen selbst Hand an an ihr liebstes Spielzeug, den Derivaten und sonstigen Titeln, mit denen leistungslos Geld ‘vermehrt’ wird.

Aber das Grundgesetz wird ja gerne für diese Damen und Herren gebrochen, indem man an der Meinungsfreiheit mehr als nur rüttelt.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kennt keine Präventionsklausel in der Form, die es geböte, jegliche Demonstration zu untersagen, sobald die Gefahr besteht, dass auch Gewalttäter an ihr teilnehmen könnten. Wäre dem so, dürfte es in Deutschland wohl niemals wieder eine Demonstration geben. Was das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kennt, ist eine Präventionsklausel in der Form, die es gebietet, dass Versammlungsanmelder und Versammlungsbehörde über Auflagen verhandeln, die einen friedlichen Verlauf vereinfachen. Erst den Stadtwald als Versammlungsort vorzuschlagen und anschließend in sprachloser Verallgemeinerung ein Verbot auszusprechen, reicht dabei nicht aus, es ist irrsinnig. Der Protest ist dort berechtigt, wo er von den Adressaten auch wahrgenommen werden kann.

Quelle: Hier der komplette Beitrag

Und es hat ziemlich lange gedauert, bis die Justiz jetzt erst mal eingeschritten ist, ich vermute einfach mal. Frau Merkel und ihre Niederlage in NRW haben die Lage immer mehr in der Regierungspolitik verschärft und die Politik, angetrieben von den Finanzfritzen, musste jetzt einfach handeln. Nur haben sie mal wieder nur sehr dürftig sich mit unseren Gesetzen beschäftigt.

Aber vielleicht ist ja auch alles ganz anders und die Politik will die Randale, die sie nach außen hin ‘befürchtet’. Dann hat man ja eine geschaffene Tatsache und kann reagieren. Zuzutrauen ist es dieser schwarz-gelben Nicht-Regierung allemal. Die Verluste der Regierung in Schleswig-Holstein und NRW müssen ja auch einen Verlust der Macht im Bund 2013 befürchten lassen und wenn man jetzt nach außen Stärke und sogenannte Tatkraft zeigt, hat man ja ‘angemessen’ reagiert. Könnte ich mir gut wenigsten so vorstellen. Um Macht zu erhalten, ist ja heutzutage alles vorstellbar.

Gar nicht so witzig finde ich jetzt natürlich die Tatsache, dass die Blockupy-Bewegung sich ihre Existenzberechtigung mit Gesetzesbrüchen durchsetzen wird, besonders durch gewaltbereite Vollpfosten. Vorausschauendes Denken ist bei Machterhalt einfach nicht vorgesehen.

Die Stadt Frankfurt und die Polizei lassen nichts unversucht, die Blockupy-Proteste zu unterbinden. Das wurde bereits im Vorfeld deutlich, als die Ordnungsbehörden sämtliche angemeldeten Veranstaltungen verboten hatten. Und zwar nicht nur die von Blockupy, sondern auch eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden am Freitag.

Quelle: Hier weiterlesen

Andererseits kommt bei mir mehr als klammheimliche Freude auf, zu ‘erleben’ (per Schlagzeilen), wie den Finanzfuzzys und der Politik allgemein der Arsch auf Grundeis geht. Frankfurt und die Banken im Stillstand (und ich kenne Frankfurt gut) ist eine echt gelungene Vorstellung.

Über den Autor

AlterKnacker

AlterKnacker

Ein Mensch, der denkt und schreibt. Nicht immer lustig, aber das Leben ist ja auch kein Beliebtheitswettbewerb.