Der Nichtwähler, Gefahr für unsere Demokratie?

Kühne Behauptung? Vielleicht. Eine Tatsache ist es alle mal. Ein Bürgerjournalist hat dies mal anschaulich beschrieben. Nur was sind eigentlich die Gründe, warum Bürger nicht zur Wahl gehen? Einen habe ich heute morgen gefunden:

Sind Große Koalitionen Fusionen, um auf dem europäischen Markt überhaupt eine Stimme zu haben? Wenn das so ist, markieren diese Bündnisse nicht nur eine historische Wandlung, sondern gleich die Endphase der Nationalstaaten. Damit verschiebt sich die politische Willensbildung.

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Ist es aber allein ein Egoismus? Liegt es nur daran, die Politik im Gesamten abzulehnen? Oder sind es nur Einzelheiten des politischen Alltags? Ganz sicher ist es eine Ablehnung der Gesamtfinanzpolitik, weil sie uns Angst macht. Weil wir sie nicht verstehen. Deutschland hat ein föderales System, was sich in €uropa im größeren Stil fortsetzt, unsere Bundesländer zerreißen unser Zusammenleben in viele kleine Unterschiede, auch dies wird in €uropa fortgesetzt. Diese Unterschiede werden aber nicht als Chance, sondern eher als Hemmnisse angesehen und die Nichtwähler sagen uns auch darüber quasi ‘ihre Meinung’. Das aber auch die Politikverdrossenheit eine große Rolle spielt, darf man nicht außer acht lassen, aber daran sind die Politiker zusammen mit ihren Parteien selbst schuld, denn sie agieren zum großen Teil in eigenen Galaxien. Das Beispiel an einer Partei macht dies deutlich:

Wenn ein deutscher Sozialdemokrat morgens aufsteht, sagt er sich vor dem Spiegel: Wahlen werden in der Mitte entschieden. Das hat ihm der selige Peter Glotz so beigebracht. Und daran hält er sich auch. Die Erfahrung lehrt für die deutsche Sozialdemokratie zwar etwas anderes. Aber was ist die Erfahrung gegen die Theorie von Peter Glotz? Wäre der deutsche Sozialdemokrat ein praktischer Mensch, wüsste er, dass die Mitte in Wahrheit gar kein Ort der Politik ist. Sie ist nur ein theoretischer Punkt. Jedes politische System, das in die Mitte drängt, deformiert sich dort zu Tode.

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Aber nicht nur die Sozialdemokraten als Sozial-Kill-Partei haben den Mythos von der Allwissenheit der Politik derart entzaubert. Tatsachen um Hartz IV sind ein weiterer Stein im Mosaik der Politikverdrossenheit. Die Erwartung der Rundumversorgung mit politischen Entscheidungen pro Bevölkerung steht nirgends geschrieben. WIR müssen auch Eigenleistungen bereit sein und Wählen gehen gehört nun mal dazu. Und manchmal klappt es ja auch mit dem Wählen, wie man es gerade jetzt in Frankfurt erlebt hat.

Natürlich haben wir auch Politiker, welche schon fast wie Heilige verehrt werden, aber solche Ausnahmen bestätigen oft die Regel, dass sich die Politik doch in gänzlich eigenen Räumen bewegt. Und was sich im Kleinen in unserer schönen Bundesrepublik rein politisch abspielt, kann man im größeren Rahmen auch auf €uropa anwenden.

Uns Deutschen, schon allein bekannt durch die Tatsache, Reiseweltmeister zu sein, sollte doch schon mal Ansporn genug sein, besonders €uropa auch mit politischen Augen zu sehen. Ohne diesen Blick für die Gesamtheit einer Offenheit gegenüber den anderen europäischen Staaten, welche wir ja ohne weitere Hemmnisse besuchen können und es auch ausgiebig tun, kapseln wir uns ab und werden so zu Außenseitern. So etwas gefällt mir persönlich gar nicht. Noch weniger gefällt mir aber, wie wir mit unseren Nachbarn in Bezug auf die Finanzkrise umgehen.

Wir sind nun einmal €uropäer. Wir haben einen gemeinsamen Markt und auch in der Mehrzahl eine  gemeinsame Währung, was ich als gut empfinde. Dass wir auch einen gemeinsamen Wasserkopf an europäischer Verwaltung inzwischen haben, ist die Kehrseite der Medaille und daran müssen wir alle in €uropa arbeiten. Durch Nichtwählen werden aber solche Veränderungen, die notwendig sind, nicht erreicht und sie werden eher extremen Parteien und Ideologien zugute kommen, welche gegen eine Demokratie sind, wie sie sich die Mehrheit der Menschen wünscht.