#Hartz IV – Peter Hartz im Jahre des Herrn 2011

6:15 Uhr am Morgen, gerade aufgestanden, habe meine Tabletten eingeworfen und einen lauwarmen Pulverkaffee getrunken, um die ersten Nachrichten zu lesen und schon wieder stolpere ich über das Thema Nr.1 in Deutschland, sieht man mal von der Finanzkrise ab. Nimmt man alle Beiträge im FIWUS zu diesem Thema zusammen, dürfte schon ganz locker ein Buch raus kommen und vielleicht machen wir uns ja mal die Mühe und führen alle Beitrage nach Datum zusammen. Dass ich heute schon um 5:00 Uhr wach war, ist nicht so ganz ungewöhnlich, denn meist reichen zum ersten Schlafen so rund 5 Stunden, den Rest hole ich mir dann im Laufe des Tages, wenn mir gerade mal wieder nichts mehr einfällt, was ich in den Computer rein hacken kann.

Sieben Jahre ist Hartz IV in den Medien, den Köpfen und der Realität am werkeln, während der sogenannte ‘Erfinder’ dieses Sozial-Kills sich einen Lenz macht und klammheimlich die ‘Früchte’ dieser sogenannten ‘Arbeit’ geniest. Peter Hartz gehört inzwischen schon zur Zeitgeschichte, diesmal sogar im wahrsten Sinne des Wortes.

Aus seiner Sicht ist Peter Hartz ein Opfer seines Idealismus geworden. Es gibt sehr viele Menschen in diesem Land, die das anders sehen. Manchen ist er ein Sinnbild für den Verfall der Sitten in der Wirtschaft. Manchen ist er Chiffre für alles, was in ihrem Leben schiefläuft. Jahrelang pinselten sie seinen Namen auf Transparente und skandierten ihn, als sie wütend durch die Städte zogen.

Schon diese ersten Sätze aus dem Beitrag in der ZEIT lassen Saiten in mir anklingen, welche nicht gerade von Sympathie geprägt sind. Sich selbst als Opfer zu sehen, ist mehr als dreist. Schon dass er als Straftäter mit einem Windelweichen Urteil davon kam, ist für viele Menschen, welche von seiner ‘Arbeit’ betroffen sind, so ohne weiteres nicht mehr nachvollziehbar.

Wie ist es, Peter Hartz zu sein – der Mann, der den Menschen so viel versprach und der heute damit leben muss, dass sein Name für immer mit einer Politik verknüpft sein wird, die viele als ungerecht empfinden? Der Mann, der im Jahr 2007 wegen Untreue in 44 Fällen zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 576.000 Euro verurteilt wurde, weil er gestanden hatte, den VW-Betriebsratsvorsitzenden Klaus Volkert lange Jahre mit Sonderzahlungen verwöhnt, ihm insgesamt fast zwei Millionen Euro »Sonderboni« zugeschanzt zu haben?

Jeder Hartz IV-Betroffene wird vom Gesetz und der Rechtsprechung bei solchen Delikten wesentlich härter bestraft, in den USA hätte er gleich die große Kelle gefangen.

Aus seiner sogenannten ‘Arbeit’ hat sich inzwischen eine ganz eigenständige Industrie entwickelt, und wer sich die Mühe macht, im Internet danach zu suchen, wird regelrecht erschlagen von der Anzahl der Beiträge.

Peter Hartz war und ist ein Machtmensch, der sich rein äußerlich als Gutmensch und Idealist geriert, aber wenn man ihm zu hört in diesem Interview, wird man sehr schnell feststellen, dass hier auch der Größenwahn wohnt.

Das Endergebnis dieser Hartz-Gesetze wird dieses Land noch lange beschäftigen, wenn nicht die Politik einen endgültigen Schnitt macht, aber dies ist nur möglich mit Politikern, welche wieder den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen, nur wird dies mit den derzeit etablierten Politikern und Parteien nicht zu machen sein, denn was in deren Köpfen vorgeht, kann man in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise ersehen und Veränderungen sind ja auch nicht gewollt.

Hartz IV, das Gesetz zur Grundsicherung, das Armut und Arbeitslosigkeit gerechter und kostengünstiger verwalten sollte, ist zum Problem geworden. Immer wieder erhalten Bürger fehlerhafte Bescheide, sind Sachbearbeiter in den Jobcentern mit dem komplizierten Gesetz überfordert. Auch die Gerichte stöhnen unter der Last, die ihnen Hartz IV auferlegt: Sie ersticken in Akten. Beim Sozialgericht Oldenburg musste die Zahl der Richter wegen der Mehrbelastung auf 18 verdoppelt werden. “Wir haben oft selbst Schwierigkeiten, die Bescheide zu verstehen”, gesteht Gerichtsdirektor Wulf Sonnemann. An manchen Tagen muss er im Akkord Entscheidungen über Mietobergrenzen oder Warmwasserzuschüsse fällen. In zwei Drittel der Fälle bekommen die Kläger Recht.

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