HARTZ IV und der Paragraphen-Dschungel

Die deutsche Paragraphen-Kackerei ist ja weltbekannt und wer sich hier mit Gesetzen und Verordnungen auskennt und auch damit arbeitet, muss schon deswegen Nerven aus Stahl-Trossen haben, am besten solche wie an der Golden-Gate-Bridge angebracht. Zu Hartz IV hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) sich auf Weisung von Seiten der Politik besonders viel Scheiße für die Betroffenen einfallen lassen, damit die dadurch Gequälten nur ja nicht zur Ruhe und zum Nachdenken kommen.

Hartz IV: BA verweigert Grundfreibetrag

Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen
31.07.2011
In der neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu § 11 SGB II (vom 20 Juli 2011) weist die BA unter Rz 11.15 ihre Mitarbeiter an, erwerbstätigen Hartz IV-Empfängern bei einmalig erzieltem Erwerbseinkommen, welches laut § 11 Abs. 3 SGB II auf 6 Monate verteilt angerechnet wird, abweichend von § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II den Grundfreibetrag i.H.v. 100 Euro nicht zu gewähren, sondern nur die tatsächlichen Ausgaben abzusetzen – auch wenn diese geringer sind als der Grundfreibetrag von 100 Euro.

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Kein normaler Mensch kennt sich heute noch in diesem Dschungel aus und dass ist auch nicht gewollt, nur braucht es auch dann niemanden zu verwundern, dass immer wieder Betroffene einfach ausrasten und es sogar schon Tote gegeben hat und es ist ja auch viel einfacher und bequemer, diese mit Medikamenten zu versorgen, als mit fairen Gesetzen.

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AlterKnacker

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Ein Mensch, der denkt und schreibt. Nicht immer lustig, aber das Leben ist ja auch kein Beliebtheitswettbewerb.