Politik, auch eine Kunst des “Krieges”

Etwas ‘dreist’ zu nennen, bedeutet in einfacher Sprache, dies ist besonders frech. Ich könnte jetzt behaupten, die Chinesen haben den Künstler Ai Wei Wei nur aus einem einzigen Grund eingesperrt, um ihn dann quasi publikumswirksam wieder frei zu lassen, wenn solche Staatsbesuche wie in Europa und besonders in Deutschland anstehen, um dann sagen zu können, wir sind doch wirklich ganz harmlos und human. Natürlich ist dies alles nur Spekulation von mir persönlich, aber ist es unvorstellbar? Ganz sicher nicht, denn China lebt nicht erst seit Mao Tse Tung auf diesem Planeten und die Jungs und Mädels betreiben Politik und das ganze Drumherum wirklich nicht erst seit gestern. Auf jeden Fall würde man solch ein Vorgehen auch als ‘dreist’ bezeichnen, aber nur, wenn man besonders naiv ist.

27.06.2011

Angestrebte Entlastung

Steinmeier nennt schwarz-gelbe Steuerpläne „dreist“

SPD-Fraktionschef Steinmeier: "Die riechen den Braten"

dapd

SPD-Fraktionschef Steinmeier: „Die riechen den Braten“

SPD-Fraktionschef Steinmeier wettert gegen die angekündigten Steuersenkungen – die Union betreibe damit Wahlhilfe für die FDP: „Das ist wirklich dreist.“ FDP-Finanzexperte Schäffler fordert eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sollte die SPD Steuersenkungen im Bundesrat blockieren.

Berlin – Mit scharfen Worten attackiert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Union: CDU und CSU wirft er vor, sie wollten die angekündigten Steuersenkungen nutzen , um dem Koalitionspartner FDP „wieder auf die Beine zu helfen“. „Das ist keine Steuerreform, sondern eine Wahlhilfe mit Steuergeld“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung . „Das ist wirklich dreist.“ Die Koalition wolle mit neuen Milliarden-Schulden eine Mini-Steuerreform finanzieren.

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Politik ist schon immer auch ein ‚Schweinegeschäft‘, es wird getrickst, wo es nur geht, und dass alles am besten öffentlichkeitswirksam.

Wenn sich ein Herr Steinmeier jetzt also hinstellt und sich auch noch öffentlich beschwert, kann dies eigentlich nur als ziemlich naiv, wenn nicht gar dumm aussehen und am liebsten würde ich ihm persönlich sagen, er möge doch bitte noch einmal ein Praktikum in Politik belegen und am besten auch noch gleich Kurse bei den Chinesen.

Aber ein Konkurrent von Steinmeier hat sich schon längst wesentlich besser positioniert und strebt ganz unverhohlen die Kanzlerschaft an und alle anderen Parteibonzen der SPD können nur noch staunend zuschauen, wie Peer Steinbrück sich immer mehr mit gar nicht mal unfairen Mitteln, aber mit sehr viel Schlauheit für dieses Amt vorbereitet. Es gibt Werke wie “Sunzi – Die Kunst des Krieges”, in dem solche Strategien schon lange aufgezeichnet stehen und dass auch von den Chinesen stammt. Nicht umsonst sagt man ja auch “Lesen bildet”. Das die Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition so durchsichtig sind, sollte eigentlich niemanden verwunden, denn auch Angela Merkel weiß inzwischen, woher der Wind weht.

„Kanzlerin Merkel sollte sich erst mal fragen, warum die eigenen Union-Ministerpräsidenten dagegen sind“, sagte Steinmeier. „Wahrscheinlich deshalb, weil sie den Braten riechen.“ Das von der SPD geplante Steuerkonzept dagegen werde „durchgerechnet und vernünftig“ sein. Er warnte auch davor, durch Steuersenkung die Schuldenlast des Staates zu erhöhen. „Wir werden nicht mit Milliarden neuen Schulden einige wenige beschenken“, sagte Steinmeier. SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnete die Steuersenkungen als einen Angriff auf die im Grundgesetz festgelegte Schuldenbremse. „Die Regierung plant einen glatten Verfassungsbruch“, sagte er in einem Interview. Seine Partei werde entsprechende Pläne im Bundesrat blockieren.

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AlterKnacker

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Ein Mensch, der denkt und schreibt. Nicht immer lustig, aber das Leben ist ja auch kein Beliebtheitswettbewerb.

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