Schwarz und Rot gegen Grün – der ‘neue’ Buhmann wird gejagt

‘Hexenjagden’ haben wieder Konjunktur. Traditionen müssen ja gepflegt werden, besonders wenn man konservativ denkt und handelt und bewahren und beschützen ist in ‘Betonköpfen’ besonders fest verankert. Damit wird Deutschland dann besonders gut und schnell und auch innovativ voran kommen, das ist die verschrobene Botschaft.

23.05.2011

CDU-Krise nach der Bremen-Wahl

Stadt, Land, Frust

Von Sebastian Fischer

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Foto: dapd

Egal ob Bremen, Hamburg oder Berlin: Trotz Angela Merkels rigidem Modernisierungskurs scheint die CDU in Großstädten chancenlos. Jetzt sucht sie händeringend nach einer neuen Strategie – aber schwarz-grüne Gedankenspiele sind verboten.

Berlin – Am Anfang kommt er noch ganz gut mit. Charlie Chaplin gibt sich alle Mühe, den Takt des dahineilenden Fließbands zu halten. Doch bald ist ihm das alles zu schnell, die Zeit rast dahin, er gerät aufs Band. Unbarmherzig zieht es ihn zwischen die riesigen Räder. Schließlich spuckt die Maschinerie den Mann wieder aus, geschunden und zerfleddert.

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Politik gestalten und Koalitionen eingehen sollte dabei eigentlich im Vordergrund stehen, aber darum geht es mal wieder gar nicht, denn der Wähler, wenn er denn noch zu Wahl geht, hat sich inzwischen wieder seinen ‘eigenen’ Kopf zugelegt und lässt sich nicht länger von platten Versprechungen locken. Eine Wettervorhersage ist inzwischen genauer als eine Wahlvorhersage. Und wenn es für Parteien dann nicht so kommt, wie erwartet, sind die Wähler an erster Stelle die Schuldigen und nicht die ach so schlauen Politiker, die ja eigentlich keine Politik mehr machen, sondern nur noch Posten verwalten.

Mit Erfolgsbilanzen hat der Dauerauftrag der Wähler freilich wenig zu tun. Bremen rangiert, insbesondere im Vergleich der westdeutschen Bundesländer, zumeist am Tabellenende und hat schlechte Aussichten, sich kurz- oder mittelfristig aus hoher Arbeitslosigkeit, immenser Verschuldung und einer anhaltenden Bildungsmisere zu befreien. Hartz-IV-Abonnenten und Weser-Millionäre bewachen die Außenposten des sozialen Zusammenhalts, doch die Bürgerinnen und Bürger scheint dieser Umstand kaum zu irritieren.

Hinter den trüben Statistiken verbergen sich oft grundlegende strukturelle Probleme, so die offizielle Sprachregelung. Die Bremer, die am Sonntag erstmals schon mit 16 Jahren wählen und insgesamt fünf Stimmen abgegeben durften, vermeiden direkte Schuldzuweisungen und entscheiden sich vorzugsweise für die Kandidaten, denen sie Seriosität und Überzeugungskraft attestieren und ein hohes Maß an Durchsetzungsfähigkeit im föderalen System zutrauen.

Quelle

Ein beachtenswertes Ereignis bei der SPD sollte in solchen Zeiten nicht unerwähnt bleiben, ist es doch inzwischen fast schon wieder bezeichnend für den Stellenwert von Parteien. Auch die horrenden Summen von Parteien sind kein besonderer Lockvogel mehr, wenn im allgemeinen die Glaubwürdigkeit leidet.

24.05.2011

CDU im Tief

Partei ohne Ziel

Von Franz Walter

Bundeskanzlerin Angela Merkel

dapd

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Wohin steuert Angela Merkel die Christdemokraten? Die Wahlniederlage in Bremen zeigt: Die CDU verliert ihre Basis. Der bürgerliche Nachwuchs wechselt zu den Grünen, die Kanzlerin findet auf den Niedergang der Partei keine klare Antwort.

Gestartet waren sie als Wunschkoalition: Die Unionsparteien und die Freien Demokraten. Dabei hatten diese Parteien am 27. September 2009, dem Sonntag der Bundestagswahlen, gut 300.000 Wähler weniger hinter sich gebracht als 2005 , obwohl es damals für eine solche Traumhochzeit noch nicht reichte. Nahm man alle Wahlberechtigten, so kamen CDU/CSU und FDP im Herbst 2009 gerade auf ein Drittel Zustimmung für ihr Regierungsprojekt. Noch keine andere Regierung in der bundesdeutschen Geschichte war mit einer solch geringen Unterstützung in das Amt gelangt. Das Menetekel nahm seinen Anfang.

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Wer heute Ziele bei Parteien sucht, könnte auch nach dem Brunnen für ewiges Leben suchen, denn die Akteure haben nur noch ein einziges Ziel vor Augen; soviel Macht und Geld aus diesem ‘Job’ heraus holen, wie möglich. Die sogenannten ‘Vertretenen’ sind gerade mal so als Stimmvieh gut genug, ist der Job erst mal bei den Kandidaten angekommen, ist dieses Stimmviel, auch Wähler genannt, sehr schnell vergessen, denn ab diesem Zeitpunkt wird nur noch nach dem eigenen Gusto gelebt.

Das Optimum eines Kandidaten wäre der Mensch mit Phantasie und Ideen, was aber bei den Partei so ankommt, sind reinste Egoisten, die nur noch an sich selbst denken und dadurch Innovationen niemals in den Parteien ankommen.