Wieder mal ein Gastbeitrag

  • Antiatomwahl = soziale Demenz

    von Maru64 @ 2011-03-29 – 12:44:46

    Tach auch,

    die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind gelaufen und der Sieger ist grün! Das Drama um das japanische Atomkraftwerk in Fukushima überlagerte alles andere, was noch wichtig gewesen wäre, das im “ARGEN” liegt.

    Untergegangen ist, dass mittlerweile Bundespräsident Wulff die neuen und damit verschärfenden Hartz IV-Gesetze unterzeichnet hat und nicht nur jene trifft, die schon länger in Hartz IV sind, sondern auch die, die bei allem Abbau von gutbezahlten Jobs davon in Zukunft betroffen sein werden.

    Was viele bei ihrem grünen Kreuzchen auf den Wahlzetteln nicht bedachten, ist die Tatsache, dass die Grünen genauso an der Hartz IV-Einführung beteiligt waren, wie die SPD, die bis heute nicht zu ihrer Sozialkompetenz zurückgefunden haben. Trotzdem darf sie, zwar mit erheblichen Verlusten in Rheinland-Pfalz weiterregieren und wird in Baden-Württemberg unter der Leitung der Grünen mitregieren.

    Seit die Grünen das erste Mal im Bund in der Regierung Schröder mitwirkten, kann man getrost davon ausgehen, dass die Grünen-Politiker genauso bertelsmanngebrieft daherkommen, wie die CDU/CSU-, FDP- und SPD-Politiker. Man merkt es an ihrem Auftreten, an ihren Aussagen vor den Mikrofonen dieser Welt und an dem, wie sie mit der Sozialgesetzgebung umgehen.

    Es reicht bis hinab in die Kommunalpolitik. Sobald es um Hartz IV geht, wenden sich die Grünen ab und übrig bleiben lediglich die Politiker von Die Linken oder einige linksorientierte frei Gewählte, die zumindest dazu beisteuern, dass sich Initiativen vor Ort bilden.

    Natürlich kann man argumentieren, dass es wenig nützt, eine gute Sozialpolitik zu haben, wenn alles verstrahlt wäre. Doch jeder sollte bedenken, dass ein Atomausstieg von heute auf morgen gar nicht möglich ist, sondern es lediglich darum geht, wie schnell regenerative Stromquellen den Atomausstieg auffangen können.

    Die Grünen versprechen aufgrund des Atomausstiegs enorme viele neue Arbeitsplätze in den Branchen der regenerativen Energie. doch dazu sind eben auch Fachleute nötig, die in dem Umfang womöglich so schnell gar nicht zu finden sein werden. Ergebnis wird sein, dass Deutschland auch weiterhin eine hohe Zahl von Alg II-Beziehern haben wird.

    Das CDU/CSU und FDP, als Geiseln der Atomlobby, einen Ausstieg aus der Kernkraft am unglaubwürdigsten zustande bringen war die Folge des japanischen Dramas und hatte prompt zu den Landtagswahlen die Quittung der Abwahl zur Folge.

    Das Volk unterdessen scheint vergessen zu haben oder doch nicht? Natürlich kann man den Ausgang der beiden Wahlen auch so interpretieren, dass man die vom Volk nicht gewollte Laufzeitverlängerung und die Katastrophe in Japan zum Anlass genommen hat, insgesamt zu protestieren. Doch dann hätte Die Linke davon ebenso profitieren müssen, wie die Grünen.

    Doch was nützen grüne Landschaften, wenn keiner hinfahren kann, weil man durch Hartz IV kein Geld dafür hat? So darf man darauf gespannt sein, wie die Grünen mit der versagenden Sozialpolitik umgehen, denn die Show mit der Atomkraft dürfte erstmal gelaufen sein.

    Schönen Tach noch…