Linksammlung Thomas Kallay – sehr wichtig

Quelle:Meine aktuelle Materialsammlung H4-Neubemessung + Widerspruch / Ü-Antrag

« am: Februar 09, 2011, 12:40:14 »


Guten Tag,

anbei ein Link zu meiner, Thomas Kallay, aktuellen Materialsammlung zum Thema Hartz-IV-Regelsatz-Neubemessung.

chefduzen-Server-Link – Materialsammlung_Kallay_09_02_2011.zip
http://rapidshare.com/files/447040977/Materialsammlung_Kallay_09_02_2011.zip
Noch ein Link:
http://www.fileuploadx.de/657648
Noch ein Link:
http://www.savemyrights.de/Materialsammlung_Kallay_09_02_2011.zip
Noch ein Link:
http://www.merenptas-gate.org/Materialsammlung_Kallay_09_02_2011.zip
Noch ein Link:
http://netload.in/dateifMnIGv9YHS/Materialsammlung_Kallay_09_02_2011.zip.htm

Dieser Download darf frei verwendet und auch weitergegeben werden.

Verlinker, bitte beachten: da die nachstehende Anleitung WICHTIG ist, bitte ich, nur auf diesen Link http://www.chefduzen.de/index.php/topic,23243.0.html woanders zu verlinken, damit die Leute hier auch lesen, wie sie was machen müssen. Danke!

Freundlicherweise hat jemand auf Eloforum die unten stehende Anleitung in eine PDF-Datei gepackt:
http://www.elo-forum.org/attachments/news-diskussionen-tagespresse/33741d1297275889-erwerbslosen-forum-gegen-hartz-iv-regelsaetze-klagen-anleitung.pdf

HINWEIS:
In der zu downloadenden ZIP-Datei enthalten ist auch ein Ordner mit einer MS-Word-kompatiblen Datei mit einem Musterwiderspruch bzw. Muster-Überprüfungsantrag betreffend die Hartz-IV-Regelsatzneubemessung.

Außerdem ist in dem Ordner eine PDF-Datei mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Az.: 1 BvL 1/09 u.a. vom 09. Februar 2010, mit dem das Bundesverfassungsgericht die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder für verfassungswidrig erklärte und die Neubemessung der Regelsätze anordnete.

Ferner ist in dem Ordner eine PDF-Datei Bundestagsdrucksache des Sozialausschußes des Deutschen Bundestages Nr. 17(11)309 in der BT-Drucksache 17(11)314 mit der Stellungnahme zur Hartz-IV-Neubemessung vom 18. November 2010 von Dipl.-Kfm. und Mitglied des Deutschen Sozialgerichtstages Rüdiger Böker, die Böker für den Sozialausschuß anfertigte.

Folgendes dazu bitte beachten:
Diese beiden oben genannten PDF-Dateien MÜSSEN dem Widerspruch / Ü-Antrag AUSGEDRUCKT beigefügt werden. Die Dokumente mit insgesamt 173 Seiten müssen auch so miteinander verbunden werden (z.B. durch Binden lassen in einem Copyshop) daß da keine Seiten mehr “verloren” gehen können…  Einreichung auf CD oder Hinweis auf den öffentlichen Status der beiden Dokumente bringt nichts, weil beide dann später von den Gerichten nicht beachtet werden. Sie müssen beiliegen auf Papier, und wer mein Widerspruchs- / Ü-Antragsformular liest, der sieht, daß der Inhalt beider Dokumente zum Inhalt des Widerspruches erklärt wird.

Die Böker-Stellungnahme ist zudem unbedingt vollständig FARBIG DREIMAL auszudrucken, einmal für die ARGE/Jobcenter zusammen mit dem Widerspruch / Ü-Antrag und dem Ausdruck des BVerfG-Urteils, einmal später fürs Gericht zusammen mit dem Widerspruch / Ü-Antrag und dem Ausdruck des BVerfG-Urteils, und einmal zusammen mit dem Widerspruch / Ü-Antrag und dem Ausdruck des BVerfG-Urteils für Ihre/Eure Akte bei Ihnen/Euch zuhause.

Das Widerspruchsschreiben selbst enthält zudem eine Empfangsbescheinigungsklausel, die die ARGE / Jobcenter abzustempeln hat mit Datum und Unterschrift – und zwar auf einer von Ihnen / Euch ebenfalls unterschriebenen KOPIE des Widerspruchsschreibens. Diese Kopie sollte zudem oben links Seite für Seite miteinander verklebt und hernach in der Ecke umgeknickt und getackert sein, damit die Kopie ein zusammenhängendes Dokument ist.
Das Widerspruchs/Ü-Antrags-Schreiben ist eine Word-Datei für Word für Windows XP, also müsste überall zu öffnen und zu bearbeiten sein, auch mit Wordpad (in Windows) oder Openoffice oder anderen Textverarbeitungen, die Word-Dateien lesen können.
BITTE DEN TEXT JEWEILS ENTSPRECHEND ANPASSEN.

Bitte auch noch beachten: die anliegende Böker-Stellungnahme ist KEIN beliebiges Privatgutachten mehr, sondern offizielles Dokument des Sozialausschusses des Deutschen Bundestages.

Rüdiger Böker ist dadurch zudem nun offiziell als sachkundiger, bei Gericht ladungsfähiger anerkannter Gutachter öffentlich akzeptiert.

Dadurch, dass  in dem Text des Widerspruches / Ü-Antrages der Inhalt sowohl des BVerfG-Urteils als auch der Böker-Stellungnahme zum Inhalt des Widerspruches / Ü-Antrages gemacht wurde, muß jede ARGE/Jobcenter und müssen später die Gerichte das komplett bearbeiten, weil es dadurch nämlich Inhalte des Widerspruches (oder Ü-Antrages) und eben keine bloßen Anlagen mehr sind.

Das ist ein juristisch zulässiger Trick, um offiziell bekanntes und bereits veröffentlichtes korrektes Material zum Verfahrensgegenstand eines Widerspruches / Ü-Antrages dergestalt zu machen, dass die da bei ARGE/Jobcenter und Gerichten nicht mehr dran vorbei können. Eigener Vortrag wird dadurch unnötig.

Sie/Ihr können/könnt das anhängende Material gerne an andere weitergeben, und auch veröffentlichen.

Es wäre nett, wenn Ihr jeweils bei Weitergabe darauf verweist, dass das Material von mir, Thomas Kallay zusammen gestellt wurde.

Ich hoffe, dass wir dieses Mal viele sind, die sich sachkundig gegen das Hartz-IV-Unrecht wehren, und, dass ich mit dem vorgenannten Material Euch/Ihnen etwas dabei helfen konnte, wehrhaft zu sein.

Sollten Fragen oder Hinweise zur Sache sein, oder an diesem Text hier etwas falsch sein, bitte ich um eMail an:
10000arca.sozial-eschwege[AT]t-online.de
(bitte die “10000” vorne entfernen).

PNs oder Äußerungen hier im Forum beantworte ich nicht.
Grüße
Thomas Kallay
09. Februar 2011

« Letzte Änderung: Februar 11, 2011, 20:51:48 von Thomas_Kallay »